Die BaFin macht wieder Ernst – diesmal trifft es die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB). Wer dachte, Förderbanken genießen Narrenfreiheit, hat sich getäuscht.

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Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz | Alexander Sell
Die BaFin macht wieder Ernst – diesmal trifft es die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB). Wer dachte, Förderbanken genießen Narrenfreiheit, hat sich getäuscht. Die Finanzaufsicht hat die Zügel kräftig angezogen und lässt keinen Zweifel daran, dass die ISB nachsitzen muss. Der Grund? Organisatorische Mängel und eine IT, die offenbar nicht so ganz den Anforderungen des Kreditwesengesetzes (KWG) entspricht.
Man muss es so klar sagen: Die BaFin hat der ISB kräftig ins Notenheft geschrieben. Eine Sonderprüfung brachte ans Licht, dass die Prozesse und das Auslagerungsmanagement der Informationstechnologie nicht den Vorgaben entsprachen. Für eine Bank, die mit Fördergeldern hantiert und Unternehmen unterstützen soll, ist das ein herber Rückschlag. Bis die ISB diese Mängel ausgemerzt hat, darf sie sich mit zusätzlichen Eigenmittelanforderungen herumschlagen – ein klarer Warnschuss der BaFin.
Die BaFin lässt keine Zweifel daran, was sie unter einer „ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation“ versteht. Es geht nicht nur darum, dass die Bücher stimmen oder die Kredite pünktlich ausgezahlt werden. Nein, das Herzstück moderner Banken – die IT – muss ebenso straff organisiert sein.
Dazu gehört ein funktionierendes Informationssicherheitsmanagement, das nicht nur auf dem Papier existiert, sondern aktiv die Prozesse lenkt und überwacht. Planung, Umsetzung, Erfolgskontrolle, Optimierung und Verbesserung – das sind keine netten Schlagworte, sondern Pflichtübungen, die hier offenbar vernachlässigt wurden.
Die ISB ist nicht allein auf der BaFin-Sünderbank. Schon Anfang des Jahres musste die Landeskreditbank Baden-Württemberg – Förderbank eine ähnliche Lektion über sich ergehen lassen. Es scheint, als hätte sich die BaFin für dieses Jahr einen klaren Schwerpunkt gesetzt: IT-Auslagerungen. Und wer nicht mitspielt, kriegt eben die Quittung.

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